Pour Julien Thorel, directeur du think tank cepFrance, le plan de relance proposé par la Commission européenne, qui va au delà de l’initiative franco-allemande du 18 mai, est ambitieux. Il soulève néanmoins certaines interrogations quant à sa mise en oeuvre.
Nachdem das Primat der Menschengesundheit von Anfang März bis Anfang Mai in der EU zum wirtschaftlichen Stillstand geführt hat, vergeht kaum eine Woche, ohne dass die Frage der innereuropäischen Solidarität aufgeworfen wird.
Une Union européenne qui fait pâle figure
Auf die beschlossenen Restriktionen folgten rasch wirtschaftspolitische und regulatorische Maßnahmen auf nationalstaatlicher Ebene. Nach manchem Fehlstart, etwa hinsichtlich des Maskenexports, zeigte sich durch die Aufnahme von Patienten aus Nachbarländern bilaterale Solidarität. Indessen wirkte die Europäische Union bei der europäischen Öffentlichkeit höchst zögerlich: als Impulsgeber galt sie lange als überforderter „Spätzünder“ und ihr wurde Handlungsunfähigkeit unterstellt. Es war tatsächlich der Fall im Bereich der Gesundheitspolitik, da die dafür erforderlichen Kompetenzen zur Bekämpfung der Pandemie nicht bei der EU, sondern bei den Nationalstaaten liegen. Wirtschaftspolitisch wurden die hohen Erwartungen der Öffentlichkeit an die EU weitgehend enttäuscht. Die schwierige Kompromissfindung der Finanzminister der Eurozone auf ein 540 Milliarden-Sicherheitsnetz Anfang April wirkte sich katastrophal auf die Wahrnehmung des innereuropäischen Handlungsgeschehens aus. Schließlich erreichte die Verwirrung ihren Höhepunkt, als das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Staatsanleihenkaufprogramm (PSPP) der Europäischen Zentralbank (EZB) Anfang Mai nicht nur die Legitimität des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als „Hüter der Verträge“ und die Unabhängigkeit der EZB infrage stellte, sondern auch die unverzichtbare Beteiligung der Bundesbank am PSPP-Programm…