Weihnachtsansprache 2021 Merkel?

Das Ergebnis der Bundestagswahlen steht fest und es gibt eine Reihe von guten und weniger guten Nachrichten für das deutsch-französische Verhältnis und insbesondere für die Zukunft unserer gemeinsamen Europapolitik.

Zunächst einmal zum Wahlergebnis und zur Zusammensetzung einer künftigen Bundesregierung: Die Zeit der großen Volksparteien, die regelmässig 30-45 und mehr Prozent der Wähler hinter sich scharen konnten, ist wohl vorläufig vorbei. Damit folgt Deutschland dem Trend der meisten anderen europäischen Länder. Der unaufhaltsam scheinende Aufstieg der Grünen hat ebenfalls einen Dämpfer erhalten, auch wenn sich das Ergebnis im Vergleich zu 2017 natürlich sehen lassen kann.

Participation massive des Allemands, perte d’influence des partis extrêmes

Wahlmüde sind die Deutschen auch nicht mehr, mit 77 Prozent Beteiligung liegen sie in Europa in der Spitzengruppe, aber, und das ist das wichtigste, die Extremisten von rechts und links wurden ausgebremst. Die Linke, Partei der DDR-Nostalgiker, kommt nur dank dreier Direktmandate in den Bundestag und verfehlt die 5 Prozent -Schwelle, die rechtspopulistische AfD verliert fast ein Fünftel ihrer Wählerschaft. Eine Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten war ohnehin undenkbar, nun ist aber auch eine insbesondere von CDU und FDP angeprangerte rot-grüne-rote Koalition schon rein rechnerisch nicht mehr möglich. Da aber eine Neuauflage der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD von allen Beteiligten ausgeschlossen wird, bleiben nur noch vier mögliche Optionen: Jamaika (CDU,Grüne,FDP), Deutschland-Koalition (CDU,SPD,FDP), Kenia (CDU,Grüne,SPD) und Ampel (SPD,FDP,Grüne). Von diesen wiederum sind zwei aus heutiger Sicht wahrscheinlicher, nämlich Jamaika und Ampel, da die SPD, welche eine große Koalition strikt ablehnt, kaum eine solche durch die Hintertür wieder zulassen würde, was bei Deutschland-Koalition und Kenia der Fall wäre…

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